Gewaltfreier Protest ist für einen Staat gefährlich. Wer weiß das besser als Deutschland. Mit gewaltfreiem Protest haben unsere Brüdern und Schwestern aus dem Osten den Unrechtsstaat DDR zu Fall gebracht. Jetzt stehen die Bürger Deutschlands wieder einem Unrechtsstaat gegenüber und versuchen auch diesmal, mit friedlichen Protesten auf die Fehlentwicklungen in unserem Land aufmerksam zu machen. Nur diesmal haben die Strippenzieher des Unrechts aus den damaligen Fehlern gelernt.
Demonstrationsfreiheit – das Monster in einer Demokratie
Westliche Demokratien haben sich bisher für eine fast uneingeschränkte Demonstrationsfreiheit ausgesprochen. Tierschützer, Kriegsgegner, Umweltschützer, Schwule und Nazis – alle durften bisher auf die Straße gehen, wenn es um die Demonstration ihrer Ansichten ging. Das muss eine freiheitliche Demokratie aushalten, dass Menschen von ihren Recht auf Meinungsfreihit Gebrauch machen.
Wofür demonstriert wird, muss auch nicht mehrheitsfähig sein. Wenn für Fleischverzicht und die Abschaffung der Massentierhaltung demonstriert wird, muss die Mehrheit der Deutschen um die Currywurst in der Woche und das gegrillte Steak am Wochenende bangen. Beides heilige Kühe, wie die Grünen schmerzlich feststellen mussten, als man in einem Bundestagswahlkampf einen Veggie-Day in der Woche forderte.
Der weltweiten Pandemie haben sich die meisten Staaten kritiklos untergeordnet. Ausnahmen wie Schweden gab es nur wenige. Die Schwere der verhängten Maßnahmen war allerdings in den Ländern nicht identisch. Es zeigt sich jetzt aber, dass es in Hinblick auf Infektionszahlen und Sterberaten keine signifikanten Unterschiede gibt. Haben die Maßnahmen etwa viel zu wenig gebracht, dafür dass unzählige Menschen unter diesen Maßnahmen schwer zu leiden hatten? War es verhältnismäßig, Einzelhandel bei einer Inzidenz von 35 und Schulen ab 167 zu schließen? Beides willkürliche Werte ohne wissenschaftliche Evidenz. Inzwischen haben wir in einigen Regionen Deutschlands Inzidenzen von über 1.000 zur Kenntnis genommen – ohne Schulschließungen. Wenn sich dann Unmut in der Bevölkerung breit macht, ob die Politik überhaupt noch Herr der Lage ist, kann man durchaus nachvollziehen.
Pandemie der Pharmalobby
Zum Glück wurden ja im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe auf die Menschheit los gelassen. Impfstoffe, die der Game-Changer werden sollten. Zwei Impfspritzen und die Pandemie ist vorbei, hieß es. Die Impfstoffe sind so gut und so sicher wie keine Impfstoffe zuvor. 95 Prozent Wirksamkeit und praktisch keinerlei Nebenwirkungen. Ein Wunder. Wenn Politiker und TV-Wissenschaftler über den Impfstoff sprachen, hörte sich das immer wie ein Werbetext aus der Marketing-Abteilung des Pharmaunternehmens an. Genau daher wird der Text auch gekommen sein, den pharmafreundliche PR-Beauftragte im deutschen Fernsehen immer wieder von sich gaben. Wer immer wieder dasselbe sagt, hat Recht. Und so kam es dann auch, die Impfkampagne nahm an Fahrt auf und die Eigentümer von BionTech wurden innerhalb weniger Monate zu den reichsten Deutschen.
Dann kam der Sommer. Während man die Impfnebenwirkungen und Todesfälle medial noch gut unter den Teppich kehren konnte, ließen sich die vielen Impfdurchbrüche im einstigen Impfwunderland Israel nicht so einfach verschweigen. Schon im Mai 2020 begann man dort aufgrund des nicht zu leugnenden Nachlassens des Impfschutzes eine dritte Spritze anzuordnen. Dieses Boostern musste spätestens mit den deutlich steigenden Inzidenzen im Herbst 2021 weltweit verordnet werden.
Und wieder kam gebetsmühlenartige die mediale Heiligsprechung des Impfstoffes und die kolportierte hohe Schutzwirkung nach der Boosterung. Aber auch das währte nicht lange. Schon Ende Dezember mehrten sich die Meldungen von Impfdurchbrüchen, selbst bei frisch geboosterten Menschen. Kann es sein, dass die Impfung gar nicht schützt? Einige Wissenschaftler schließen das bei der neuen Corona-Mutation namens Omikron nicht ganz aus. Es gibt Hinweise, dass jeder sich bei einem Kontakt mit Omikron infiziert. Man vermutet, dass Geimpfte weiterhin einen milden Verlauf der Erkrankung haben. Erste Studien gehen davon aus, dass Omikron zu 60-70 Prozent weniger gefährlich ist. Milder verläuft die Erkrankung aber auch für Ungimpfte.
An dieser Stelle darf man nicht vergessen, dass bei 7,3 Millionen Infizierten im gesamten Verlauf der Pandemie, nur 113.155 Menschen (Stand: 5.1.2022) verstorben sind. D.h., dass für die gesamte Zeit für nur ca. 1,5 Prozent der Infizierten ein tödliches Risiko bestand. Weit über 95 Prozent der Infizierten haben auch im ersten Jahr der Pandemie ohne Impfstoff eine Infektion überstanden. Die Mehrzahl ohne nennenswerte Symptome, denn das natürliche Immunsystem wird mit einem Corona-Virus locker fertig. Problematisch wird es immer nur für Menschen im hohen Alter, Vorerkrankungen oder einem aus anderen Gründen geschwächten Immunsystem. So verwundert es nicht, dass der Anteil der Verstorbenen auf die Gesamtbevölkerung bezogen bis heute bei 0,13 Prozent liegt. Bei der letzten echten Pandemie, der Spanische Grippe als Folge des Ersten Weltkriegs, gab es in Deutschland ca. 2,5 Millionen Tote. Weltweit starben ca. 50 Millionen Menschen, bei Corona sind es aktuell 5,4 Millionen Opfer weltweit.
Zahlen als Spielball der Politik
Außerdem sollte man nicht vergessen, dass hier alle Corona-Zahlen manipuliert wurden. Die Zahl der Infizierten wurden durch einen ct-Wert von wenigstens 37 absurd in die Höhe getrieben, in dem der Nachweis auch nur von Fragmenten eines längst verstorbenen Corona-Virus einen Getesteten zu einem Infizierten machten, obwohl dieser weder krank noch ansteckend war. Ebenso verhält es sich mit den Verstorbenen. Jeder Tote, der innerhalb von 28 Tagen vor seinem Ableben positiv getestet wurde, wurde zum Corona-Toten erklärt, auch wenn er bei einem Verkehrsunfall, durch Herzinfarkt oder an einem Krebsleiden verstorben ist.
Als dann auch noch die ohnehin hohe Daten einseitig zu Ungunsten der Ungeimpften gefälscht wurden und dies von der Presse aufgedeckt wurde, zuckten die ersten Regierungsgläubigen zusammen. Eine „Pandemie der Ungeimpften“ passte so schön ins Bild, dass unentschlossener Bürger noch zu einer Impfung bekehren sollte. Die Opfer-Quote für das Lager der Ungeimpfte bei 90 Prozent anzusetzen, um Geimpfte in eine trügerische 19-Prozent-Sicherheit zu versetzen, hat sich auch in Hinblick auf das Infektionsgeschehen ungünstig ausgewirkt. Von den Infizierten wusste man bestenfalls von 50 Prozent den Impfstatus. Selbst bei den Intensivpatienten war der nur in 81 Prozent der Fälle bekannt (laut RKI-Wochenbericht vom 11.11.21, Seite 21).
Wenn man für eine Impfung, die über den gesamten Zeitraum von Politik und Medien positiv bewertet wurde, es nötig hat, so derart mit den Zahlen zu jonglieren, muss da irgendwo ein Haken sein. Diesen Haken vermuten viele schon eine geraume Zeit. Insbesondere solche, die rechnen können, die medizinische Studien lesen können oder die jemanden kennen, der Arzt ist. Die kennen nun einmal am Besten die überwiegend milden Krankheitsverläufe von Covid-19 sowie die Art und Schwere der Impfnebenwirkungen.
Hinzu kommen die immer drastischeren Forderungen von Seiten der Politik, befeuert durch die üblichen TV-Wissenschaftler. Immer droht in naher Zukunft eine noch viel schlimmere Situation. Dass man die Impfung einst als Game-Changer verkauft hat, erinnert kaum noch einer. Die ganzen zweifach geimpften Menschen durften feststellen, dass dies erst der Anfang einer fast endlosen Impf-Charade zu sein scheint. Ohne Boosterung keinen Schutz. Der Status des Geimpften, die Eintrittskarte ins öffentliche Leben, erlischt nach 6 Monaten, eventuell auch schon schneller, weil Omikron so viel ansteckender ist.
Begründet wird die ständig steigende Mindestimpfquote mit dem Ziel der Herdenimmunität. Diese lässt sich bei einem Atemwegsvirus nur nie erreichen. Trotzdem werden Politiker und TV-Wissenschaftler nicht müde, an diesem unsinnigen Ziel festzuhalten. Damit man Herdenimmunität mit einer Impfquote von 80 Prozent erreicht, muss der Impfstoff über eine Wirksamkeit von 95 Prozent verfügen. Diesen hatte der mRNA-Impfstoff immer nur auf dem Papier, ermittelt durch 170 infizierte Personen. Unseriöser kann man eine Wirksamkeit kaum berechnen. Inzwischen kommen immer mehr Bürger dahinter, dass nicht viel Wahrheit in der Bezeichnung „Game-Changer“ stecken kann. Die Wirksamkeit der Impfstoffe liegt aktuell gegenüber Delta bei 60 Prozent, gegenüber Omikron bei 35 Prozent. Dieser Schutz ist nach ca. 10 Wochen auf ein Minimum geschrumpft. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Impfpflicht kann erst geklärt werde, wenn die Wirksamkeit eines angepassten Impfstoffes bekannt ist. Der lässt noch einige Monate auf sich warten.
Der Spaß hört aber für viele Menschen endgültig auf, wenn klar wird, dass für die Erreichung des nationalen Impfziels auch alle Minderjährigen ab 5 Jahren geimpft werden müssen. Kinder und Jugendliche, die kaum am Virus erkranken und noch viel seltener daran versterben. Warum müssen junge Menschen ein immer noch völlig unerforschtes Impfrisiko eingehen, um letztlich eine kleine Gruppe älterer, vorerkrankter Menschen zu schützen?
Gute Gründe zu demonstrieren
Dafür gehen Menschen auf die Straße. Sie wollen ihre Kinder vor den unnötigen Folgen einer Impfung schützen. Es gibt aber noch weitere Gründe, die gegen eine Impfpflicht sprechen. Grundrechte zum Beispiel. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Meinungsfreiheit, das Recht wegen seines Glaubens nicht diskriminiert zu werden. Dann gibt es noch das Arztgeheimnis und das Recht auf Behandlungsfreiheit. Der Datenschutz ist ja schon längst ausgehebelt.
Die Impfpflicht bedeutet das Ende all dieser verfassungsmäßigen Rechte. Das Grundgesetz ist kein politisches Instrument, sollte auch gezielt ein Spielball der Politik werden. Deutschland hat in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht. Grundrechte stehen vor jeglichen staatlichen Ansprüchen an erster Stelle und sind unantastbar. Der Staat kann niemandem die Religion vorschreiben und noch weniger die Behandlungsart bei einer Krankheit. Es ist auch nicht die Aufgabe des Staates, für die Gesundheit seiner Bürger zu sorgen. Das ist die Aufgabe eines jeden einzelnen. Die Wörter Gesundheit und Impfung kommen daher im Grundgesetz nicht vor.
Die einzige Möglichkeit, das Grundgesetz auszuhebeln , sollte im Kriegsfalle bestehen. So der Wunsch der Väter unseres Grundgesetzes. In einem Krieg befinden wir uns nicht. Wir sind auch sonst nicht auf diesen speziellen Fall einer vorgetäuschten Pandemie vorbereitet. Die Verträge mit den Impfstoff-Herstellern stellt diese von allen Forderungen frei. Sollte es also im Falle von Impfschäden dazu kommen, dass jemand Schadensersatzansprüche anmeldet, werden diese über das Bundesversorgungsgesetz geregelt. Das stammt aus dem Jahre 1960 und heißt voll ausgeschrieben „Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges“. Ein lange ausgedientes Gesetz, dass für Opfer der zwei Weltkriege ins Leben gerufen wurde, regelt die Ansprüche, die jemand hat, weil Pharmakonzerne wie Pfizer, die EU sowie deren Landesregierungen über den Tisch gezogen haben?
Wenn man das alles berücksichtigt, kann es nicht verwundern, dass sich seit Ende des Jahres 2021 vermehrt Menschen zu Demonstrationen versammeln. Das ist übrigens ebenfalls ein Grundrecht. Im Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes heißt es:
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
In unserem von der Bürokratie beherrschten Land, müssen Demonstrationen trotzdem angemeldet und genehmigt werden. Für den Laien kaum machbar. Nun gibt es nicht in jedem Ort Demonstrationsfachkräfte. Und so entdecken neuerdings immer mehr Menschen, dass sie bei ihren spontanen Spaziergängen nicht allein sind. Frische Luft und Spaziergänge stärken das Immunsystem. Da kann keiner etwas dagegen haben. Ordnungsämter und Polizei schon. Und so treffen friedliche Spaziergänger auf gewaltbereite und gewaltgewohnte Spezialkräfte der Polizei. Brisant.
Besonders geschulte Schlägertruppen findet man bei der Polizei in den neuen Bundesländern. Es ist ja kein Zufall, dass zur Begleitung von Corona-Demonstrationen und spontanen Spaziergängen genau jene Beamte geschickt werden, die an jedem Wochenende sich Straßenschlachten mit den Hooligans der ansässigen Fußballvereine liefern. Da sitzt der Schlagstock schon sehr locker, während die Aggressionsschwelle sehr niedrig ausgeprägt ist. Wer sich bisher bei jedem Einsatz geprügelt hat, wird von dieser Gewohnheit kaum ablassen können. Entsprechend sahen die Demonstrationen aus. Eine friedlich durch die Straßen ziehende Menschenmenge von Demonstranten wird an einer Stelle von den Schlägertrupps der Polizei am Fortsetzen des Weges gehindert.
Da kann man selbst als pazifistisch eingestellter Buchhalter eines Autohändlers schon einmal sauer werden. Warum sollte die Polizei eine Fortsetzung des Spaziergangs verhindern dürfen? Welches Verbrechen von Seiten der Demonstranten kann das rechtfertigen? Hier wird Staatsgewalt missbraucht, um das Demonstrationsrecht auszuhebeln. Je mehr es bei solchen Veranstaltungen zu gewalttätigen Eskalationen kommt, umso eher werden sich einfache Bürger von solchen Demonstrationen in Zukunft fernhalten. So sicher die unterschwellige Hoffnung der Politik.
Dazu passt die mediale Berichterstattung, die von gewaltbereiten Schlägern aus der rechten Szene redet, und die Polizisten vor Ort sind, um den Staat und di Grundrechte der Menschen vor einem rechten Mob und gefährlichen Querdenkern zu verteidigen. Leider passt eine solche Darstellung selten zu den Bildern dieser Demonstrationen. Arme zu heben heißt eigentlich, „ich ergebe mich, tu mir nichts“. Der Polizei in Sachsen ist das völlig gleichgültig. Polizisten greifen hier die Demonstranten an.
Wie friedlich diese Demonstrationen ablaufen, zeigen diese Bilder aus …
Freiberg in Sachsen und
Hamburg. Alle Teilnehmer wurden dabei sogar aufgefordert, sollte es zu Aggressionen von Seiten der Polizei kommen, sich sofort auf den Boden zu setzen. Bei diesen Demonstrationen geht es nur um die Darstellung der Masse. Eine Masse, die von der Politik seit Anbeginn der Pandemie mit Einschränkungen und Freiheitsentzug gegängelt wurde. Nicht für jeden Menschen kommt ein Freikaufen durch Impfung in Frage. Auch diese Haltung wird durch das Grundgesetz geschützt. Art. 4 Abs. 1:
„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“
Wer eine Impfung mit einem Medikament, das über keinerlei Langzeittests verfügt, nicht mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann, darf nicht ausgegrenzt werden. An dieser Stelle sollte eine Gesellschaft ihre Solidarität beweisen. Es geht bei Solidarität immer um den Schutz von Minderheiten. Aktuell fordert die Masse von den schützenswerten Menschen, dass diese sich solidarisch verhalten sollen. Das ist eine irrsinnige Verdrehung der Kausalitäten.
Was macht denn unsere Gesellschaft mit Schwulen und Lesben? Jahrzehntelang wurde diese ausgegrenzt und an dem Ausleben ihrer Natur gehindert. Inzwischen unser Staat sehr viel liberaler in dieser Hinsicht geworden. Wer heute auf die Idee kommt, man solle Schwule gegen ihr Gewissen und ihre Natur zu einer Hetero-Lebensweise zwingen, grenzt sich sehr schnell selber aus. Auch der Umgang mit ungeimpften Menschen in Deutschland wäre sicher friedfertiger verlaufen, wenn unsere von der Pharmalobby angestachelten Politiker nicht das Volk in eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geteilt hätte. Mit dem Ziel, Menschen dadurch gegen ihre Überzeugungen zu einer Impfung zu nötigen, haben SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU aus unserer freiheitlichen Demokratie einen Unrechtsstaat gemacht. Das sollte nach der Pandemie nicht nur politische, sondern auch juristische Konsequenzen für diese Personen haben.
Auch die Medien dürfen dabei nicht unberücksichtigt bleiben. Deren Rolle beim Verblenden der Bürger durch das Auftischen von Unwahrheiten ist nicht unerheblich. Die öffentlich-rechtlichen TV-Sender haben jede Woche in ihren Talk-Shows Volksverhetzern und Blendern eine Plattform gegeben. Durch von ihnen und der Bundesregierung bezahlten angeblichen „Faktencheckern“ wurden zudem unbequeme Wahrheiten als falsch dargestellt. Eine besonders perfide Masche einer autokratischen Diktatur. Wirklich kritische Stimmen von Medienseite kommen aktuell nur von der BILD. Wenn das kein Armutszeugnis für die Medienlandschaft in diesem Land ist.
Bis es zu einer Aufarbeitung der Pandemie in Deutschland kommt, werden noch viele hunderttausende Menschen auf die Straße gehen, um für ihre Freiheit zu kämpfen. Es wird in einem freiheitlichen Europa einer deutschen Regierung nicht möglich sein, dauerhaft gegen das eigene Volk zu arbeiten. Demonstrationen lassen sich nicht unterdrücken. Je schneller das in Berlin erkannt und in der politischen Maschinerie verarbeitet wird, um so geringer fällt der Schaden aus, den unser Land und unsere Demokratie davonträgt. Jens Spahn sagte, „wir werden uns nach der Pandemie viel zu verzeihen haben“. Einige Politiker haben den Bogen allerdings derart überspannt, dass ein Verzeihen bereits jetzt unmöglich erscheint.
Freiheitseinschränkungen sind kein deutsches Problem
Weil in jedem Land ein Masterplan vorgelegt wurde, der das politische Handeln in der Pandemie bestimmt, erleben wir Demonstrationen gegen die Freiheitsbeschränkungen der Bürger überall auf der Welt. Nicht überall geht es friedlich zu. Wie diese Bilder aus den Niederlanden beweisen, geht die Gewalt zumeist von Seiten der Polizei aus. Zuerst wird durch Straßensperren die Masse angestachelt, auf die Polizei zu schimpfen, danach fliegen sofort die Gummiknüppel. Dass in den Niederlanden bissige Polizeihunde bei friedlichen Demonstrationen zum Einsatz kommen, ist ein Skandal.
Die Polizei von #Amsterdam beschützt die Einwohner vor Corona. pic.twitter.com/zsdi8UniXj
— Manaf Hassan (@manaf12hassan) January 2, 2022
